Kommentar

Deutschland in der Krise?

Bis vor drei Tagen fragte man noch, ob und wann der Bundespräsident zurücktreten werde. Nun steht bereits sein Nachfolger fest: Joachim Gauck. Deutschland wird nach dessen Wahl im März dann in 22 Monaten seinen dritten Bundespräsidenten haben. Das hat es in der gut 60jährigen Geschichte der Bundesrepublik Deutschland noch nicht gegeben.

Was ist da los? Ist das ein Grund zur Sorge? Zeigt das eine Krise des deutschen Staates an? Eine Krise des Staates sicherlich nicht, aber sehr wohl einer Krise der Glaubwürdigkeit. Politiker und Repräsentanten des Staates erleben einen unaufhaltsamen Vertrauensverlust.

Schlechter Boden

Der deutsche Staat funktioniert sehr wohl, aber der Boden auf dem er steht wird zusehends unsicherer, vielleicht müsste man sogar sagen: morastiger. So richten sich nun die Hoffnungen auf den Theologen und Bürgerrechtler Joachim Gauck als neuen und elften Bundespräsidenten, der im März von fast allen Parteien gewählt werden soll

Natürlich haben auch die Christen in Deutschland, ganz gleich aus welcher Kirche oder Gemeinde sie kommen, keine einheitliche Meinung zu dem Geschehen. Vielen stand Wulff nahe, weil er sich zu konservativen Werten und zum Glauben bekannte.

Das drückte auch der Vorsitzende der Evangelischen Allianz, Michael Diener, gegenüber der Evangelischen Nachrichtenagentur idea aus, als er über ihn sagte: «Nicht zuletzt bin ich ihm bleibend dankbar, dass er sich auch nicht gescheut hat, seine Verwurzelung im christlichen Glauben öffentlich mit einzubringen, und dass er christliche Organisationen, wie etwa ProChrist, auch gegen Widerstand, unterstützt hat.» 

Staatsoberhaupt unter Korruptionsverdacht

Der Auslöser für den Rücktritt war, dass die Zentralstelle für Korruptionsstrafsachen in Hannover die Aufhebung der Immunität beim Bundesverfassungsgericht beantragte. Damit ist Wulffs Schuld keineswegs erwiesen, aber die Tatsache, dass gegen das Staatsoberhaupt wegen Korruption ermittelt wird und dieser weiter im Amt bleibt, ist schwer vorstellbar.

Manche feiern den Rücktritt Wulffs als Sieg über einen korrupten Politiker. Doch das Ergebnis der Ermittlungen wird noch lange auf sich warten lassen. Zudem zeigte sich in vielen kritischen Äusserungen über Wulff, wie selbstgerecht sich viele geben. Natürlich ist Kritik nötig und wichtig. Aber sie schien in diesem Fall auch derart masslos zu sein, dass sich einige Journalisten dafür schämten.

Wer von denen, die sich so heftig über Wulff äusserten und sich an ihm abarbeiteten, führt sein Leben so, dass er einer vollständigen Durchleuchtung durch die Medien Strand halten könnte? Gerade Journalisten, und nicht nur die, nehmen viele Vergünstigungen und Vorteile für sich an und nehmen es mit der Wahrheit oft nicht so genau.

Vertrauen war aufgebraucht

Der Rücktritt von Christian Wulff ist aber auch aus grundsätzlichen Erwägungen richtig: Er hätte Mühe gehabt noch etwas zu bewegen und sich Gehör zu verschaffen. Denn sein einziges «Machtmittel» ist das Wort und das Vertrauen des Volkes. Seine Glaubwürdigkeit in der Bevölkerung war aufgebraucht, nicht zuletzt auch wegen der Art und Weise, wie er auf Fragen reagierte und dazu Erklärungen abgab.

Er selbst stellte in seiner Rücktrittsrede fest, dass das Vertrauen des Volkes «nachhaltig beeinträchtigt» sei. Das trifft den Kern. "Ich habe Fehler gemacht, aber ich war immer aufrichtig." Das waren Wulffs Worte zu seinem Rücktritt. Die Ermittlungen werden das entweder bestätigen oder auch nicht.

Der Bundespräsident ist das einzige Verfassungsorgan in Deutschland, das nur aus einer Person besteht. Er ist höchster Repräsentant, aber ohne wirkliche Macht. Er ist vor allem Vorbild, Identifikationsfigur des Volkes und so etwas wie ein Mahner. Tatsächlich erwarten die Deutschen von ihrem Staatsoberhaupt, dass er Denkanstösse gibt und den Menschen ins Gewissen redet. Dass diese Rolle im Land ernst genommen wird, zeigt ein Ausspruch von Wulffs Vor-Vorgänger Roman Herzog. Als der nach seinen Erfahrungen im Amt gefragt wurde, sagte er: «Ich war erstaunt, wie oft ich auf einmal zitiert wurde.»

Schleudersitze

Politische Mandate und staatliche Ämter geraten in Deutschland immer mehr zu Schleudersitzen. Doch auch für die Bedingungen der Demokratie und diesen schnellen Ämterwechsel gilt ein Wort des ersten christlichen Lehrers Paulus, dass er an die Christen in Rom schrieb: «Jeder soll sich den bestehenden staatlichen Gewalten unterordnen. Denn es gibt keine staatliche Macht, die nicht von Gott kommt; jede ist von Gott eingesetzt...Gebt also jedem, was ihr ihm schuldig seid. Zahlt die Steuern, die man von euch verlangt, ebenso den Zoll. Unterstellt euch der staatlichen Macht, und erweist denen, die Anspruch darauf haben, den notwendigen Respekt.» (Die Bibel, Brief von Paulus an die Römer, Kapitel 13, Verse 1 und 7)

Chance für Deutschland

Dass es nach kurzem und heftigen Hin und Her, ja wohl bis zur Nähe eines Koalitionsbruches nun zur Wahl von Joachim Gauck als elften Bundespräsident kommen wird, könnte ein Glücksfall für Deutschland sein. Denn auch Joachim Gauck ist gläubig und steht wie kein anderer dafür die Freiheit einer Gesellschaft nicht nur wortreich zu loben, sondern auch mit seinem Leben dafür eingestanden zu sein.

Zudem steht er für die Wende und wieder gewonnene Einheit des Landes. Die Besinnung auf die Ereignisse von 1989 wird dem Deutschland neue Kraft und Zuversicht geben. Und Zuversicht ist etwas, an was in dem Land besonders mangelt.

Hintergrund:
Joachim Gauck

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